Monatsarchiv: Juli 2013

EuGH zu: „Ist die Registrierung und Nutzung einer Domain Werbung?“ und „Ist die Nutzung von Metatags Werbung?“

Erstellt am 24. Juli 2013 von RA'in Nina Diercks

Ist das nicht schon lang entschieden? Hab ich dazu nicht schon was gelesen? So mag sich der ein oder andere jedenfalls hinsichtlich der letzten Frage wundern. Die Antwort lautet Jein. Zwar entschied der Bundesgerichtshof (BGH) schon im Februar 2010, dass … Weiterlesen →

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Mit der Bitte um Kenntnisnahme: Jurafunk Nr. 99

Erstellt am 23. Juli 2013 von stephandirks

Die Jurafunk-Sommerferien sind vorbei! In der bereits 99. Ausgabe unseres Kieler-Partner-Podcasts wird immer deutlicher: Wenn nicht bald irgendjemand dem Treiben Einhalt gebietet, werden wir demnächst dreistellig. Zum Beispiel auf dem Kieler Barcamp vom 16.-17.8.13, auf dem ja traditionell eine Jurafunk-Session … Weiterlesen →

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Kinderkostüm? Erstmal zum BGH.

Erstellt am 19. Juli 2013 von stephandirks

Ja, natürlich: „Prism“ ist das Thema des Sommers, ich will gar nicht so tun, als könnte sich ausgerechnet Pippi-Langstrumpf damit in irgendeiner Form messen. Allerdings scheint es mir doch so, als  ob zwischenzeitlich gerade das meiste relevante zum Skandal gesagt wurde … Weiterlesen →

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OLG Hamburg: Mangelhafte Datenschutzerklärungen sind wettbewerbswidrig und mit Abmahnungen angreifbar

Erstellt am 11. Juli 2013 von RA'in Nina Diercks

Das Oberlandesgericht Hamburg hat Ende Juni eine insbesondere für Agenturen und deren Auftraggeber zwingend zu berücksichtigende Entscheidung (Az. 3 U 26/12) getroffen. Und zwar zum einen hinsichtlich der Frage, ob die Informationspflicht bei Datenerhebungen nach dem Telemediengesetz eine sogenannte Marktverhaltensnorm ist, bei … Weiterlesen →

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Verschlüsselt doch einfach die Emails! Oder: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Zeiten von #PRISM und #TEMPORA

Erstellt am 9. Juli 2013 von RA'in Nina Diercks

Was ist nicht alles schon zu dem Thema geschrieben worden. Alleine bei ZEIT ONLINE oder SPON finden sich unter den jeweiligen Rubriken unzählige Berichte und Kommentare. Und dennoch fehlt etwas. Der Aufschrei, genauer: Der Aufschrei der User. Die machen zwar … Weiterlesen →

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